Werden wir selbst aktiv, machen Politik wieder interessant
und Beteiligung sinnvoll.

Wer eine Erklärung im Sinne von "wir haben verstanden" erwartet hat, dürfte sich wundern.
Die zwei Botschaften des Kanzlers hießen:
a) Die Wähler haben nichts verstanden.
b) Wir machen weiter wie bisher.

Medien bringen Skandale und betreiben Verblödung statt nutzbringende Diskussionen. Debatten sind längst bekannte Gegenwartsdarstellungen. Es fehlen Alternativen für eine andere Politik und der Mut zu deren Umsetzung.

Entgegnen wir dem Irrglauben,
Wir können doch nichts ändern, weil die da oben ... Das ist der Spuk - die Einflößung - des Teufels!
So lange wir das glauben (was wir sollen?), ändert sich wirklich nichs! Ohne uns nicht.
Nur mit und durch uns!

Wir müssen endlich weg von der Praxis
Reformen lassen bei vielen Menschen die Alarmglocken klingen:
Es muß sich was bewegen, aber es darf sich nichts ändern.
Reform ja, aber bitte nicht bei mir.
Änderungen ohne jemandem wehzutun.
§1: Es bleibt alles beim Alten.
Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht naß.
Einflußreiche Leute verdinen viel Geld damit, wenn alles so bleibt.

Wie setzen wir eine andere Politik durch,
erreichen die Offenbarung und Teilnahme der Betroffenen,
widersprechen der Einschüchterung,
lassen uns nicht unter Druck setzen.

verringern die Zahl der Leute, die noch nie das Rathaus von innen sahen?

Was erreichen wir, wählen wir nicht mit politischem Sachverstand sondern nach der schönsten Kleidung, echten Haaren, der x. Ehrfrau, ...? Welch eingeschränktes Verständnis beweist sich, kennen wir nur die herkömmlichen Parteien, Nichtwählen oder eine Partei wählen, obwohl wir mit ihr unzufrieden sind?

Bei Unzufriedenheit ist Rückzug der falsche Weg!
Unsere Aktivität, unsere Vorschläge sind gefragt.
Entscheidungsträger wissen auch nicht alles!
Wir brauchen neue Konzepte und unzufrieden über die Vorgaben heißt
selber machen - Bürgervereinigungen!

Haben wir schon wieder vergessen, daß die 1998 abgelöste Regierung die Probleme auch nicht schaffte?

Abgeordnete - vom Volk gewählt - sind

diesem verpflichtet; nicht zur Selbstbedienung. Bei Fehlern muß die Möglichkeit der sofortigen Entlassung bestehen ohne weitere Bezahlung, nicht erst bei der nächsten Wahl.

Wer hat mehr zu sagen - Rechte und Pflichten?

Welch Irrsinn:
Politik, aber nicht gegen die Wirtschaftsverbände, Umweltpolitik (Kernausstieg) nicht gegen die Atomlobby?

Meinungen über Unzulänglichkeiten im Staat verpuffen wirkungslos. Warum koordiniert keiner die Meinungen zu politischen Aktivitäten mit drängenden Forderungen an die Regierung?

Nehmen wir es wörtlich und praktizieren Demokratie: Macht des Volkes

Wer soll denn aktiv werden, wenn nicht WIR, (die Praktiker,) wo Entscheidungen umgesetzt werden sollen (an der Basis) und wann, wenn nicht JETZT?

Kommunal- und Landesregierung dürfen wir nicht nach Bundespolitik beurteilen,
aber: Probleme sind nicht trennbar in Kommunal-, Landes-, Bundes- oder Europapolitik. Alle Parlamente hängen von einander ab.

Trennen wir weiter zwischen privater und dienstlicher Meinung, Gesetz (ist?) bindend, habe ich auszuführen?, meine persönliche Auffassung ist nicht gefragt?, blockieren wir selbst das Druckmittel: Mißstände aufzuzeigen und Änderung zu fordern!

Ich plane den Start einer außerparlamentarischen Massenwirksamkeit
quer durch alle Pateien als übergreifende Sacharbeit. Information soll so kurz wie möglich sein, mit einem Blick alles erfassen. Eine genauere Beschreibung ergibt mehre A4-Seiten Text - das ließt keiner.
Welche Reaktionen und Ergebnisse sind zu erwarten?

Was stört Sie an der Politik dieses Systems? Was würden Sie wie anders machen?

Wehren wir uns gegen die Ungerechtigkeiten und den Wahlbetrug!!! Erzeugen wir den Druck der Straße!!!

Wir brauchen ein neues "1989" - Massendemonstration. Entgegnen wir dem Irrglauben, wir können doch nichts ändern. Grundlagen für Kommunal- und Länderwillen erfordert Bundesgesetze. Kämpfen wir gegen solche Medienauswüchse, daß wir mehr Skandale hören als politische Absichten und Ergebnisse. Die Forderung nach Trennung von Amt und Mandat muß lauten, personelle Trennung von Unternehmer, Aufsichtsratsmitglied und Mandat als Volks- nicht Kapitalvertreter. Fordern wir eine andere Politik. Bildung erfordert die Gegenwart nicht die vorletzte Wahlperiode. Gesamtgesellschaftliches Politikinteresse muß stets gegenwertig sein und damit einen Wahlkampf erübrigen. Institutionen sind zu zwingen, fachlich zu antworten statt nichtssagendes "blabla" zu versenden. Die Ungerechtigkeiten lassen sich nicht beschränken auf ein Thema - welches auch? Alle Probleme hängen von einander ab. Jeder weiß selbst, was ungerecht ist. Dies kurz bezeichnet heißt: Das Staatssystem!

Vereinigen wir uns zu Bürgerbündnissen!

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